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Gemeindeverband für den öffentlichen Verkehr im Oberengadin Ausführungsbestimmungen für den öffentlichen Verkehr – Fakultatives Referendum

[Translate to Rumantsch:] Die Delegiertenversammlung des Gemeindeverbandes für den öffentlichen Verkehr im Oberengadin hat am 11. Dezember 2017 die Ausführungsbestimmungen zum Gesetz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs des Kreises Oberengadin als Übergangsbestimmung ab dem 1. Januar 2018 verabschiedet. Dieses gilt, bis die neuen Ausführungsbestimmungen des Gemeindeverbandes genehmigt wurden.

Gemäss Art. 53 Abs. 2 des Gemeindegesetzes des Kantons Graubünden sind Erlasse auf Gesetzesstufe wenigstens dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Die Referendumsfrist dauert 90 Tage, gerechnet vom Tage der Veröffentlichung des Beschlusses an.

Das Referendum gilt als zustande gekommen, wenn 400 stimmberechtigte Einwohner der Verbandsgemeinden ein Referendum unterzeichnet haben. Das Referendum kann auch von mindestens 3 Gemeindevorständen ergriffen werden (Art. 9 der Statuten des Gemeindeverbandes für den öffentlichen Verkehr im Oberengadin).

Die Ausführungsbestimmungen können im Internet unter www.engiadinota.ch abgerufen werden.

14. Dezember 2017

inavous